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Ortssatzungen

Hinweise zu den Satzungen

Rothenschirmbach ist seit dem 1. Januar 2005 Ortsteil der Lutherstadt Eisleben. Auf Grund der vom Gemeinderat und vom Stadtrat zuvor beschlossenen Gebietsänderungsvereinbarung gelten Satzungen der Gemeinde Rothenschirmbach fort, bis im Stadtrecht die entsprechenden Satzungen angepasst wurden.

Soweit diese Anpassungen erfolgt sind, gilt des Stadtrecht:
... zu den Satzungen der Lutherstadt Eisleben


Regelfall gem. der zum Zeitpunkt der Eingliederung des Ortsteils bestehenden Rechtslage ist nunmehr nach der fünfjährigen Eingliederungsphase die Gültigkeit der Satzungen der Lutherstadt.

Die Anpassung der Steuerhebesätze (Grundsteuer A und B bzw. Gewerbesteuer) erfolgte in den Jahren 2005 bis 2007, d.h. seit 2007 gelten für Rothenschirmach die Hebesätze der Lutherstadt Eisleben entsprechend der Haushaltssatzung.
Aktuell sind für die Lutherstadt Eisleben gültig:
- Grundsteuer A 310% (land- und forstwirtschaftliche Betriebe)
- Grundsteuer B 400% (sonstige Grundstücke)
- Gewerbesteuer 380%

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht (Auswahl) der aktuellen Fassungen von Satzungen, die nur die Ortschaft Rothenschirmbach betreffen.

Für die Betrachtung der nachfolgend gekennzeichneten Satzungen benötigen Sie den Acrobat Reader (Version 5.0 oder höher).
Kostenfreier Download z.B. hier (www.adobe.de).

Ortschaftssatzungen

Konsolidierte Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst für Rothenschirmbach
Konsolidierte Straßenausbaubeitragssatzung für Rothenschirmbach (wiederkehrende Beiträge)
Beitragssatzung 2000
Beitragssatzung 2001
Beitragssatzung 2002 (Veranlagung mit 2003 und 2004)
Beitragssatzung 2003 (Veranlagung mit 2002 und 2004)
Beitragssatzung 2004 (Veranlagung mit 2002 und 2003)

Satzung zum Bereich Abwasser

Es gelten seit dem 23.04.2004 (Beitrittstermin zum AZV) die Satzungen des
AZV Einzugsgebiet Eisleben im Gebiet von Rothenschirmbach.

... zu den Seiten des AZV Einzugsgebiet Eisleben